Tibet - Wirtschaftspolitik und Ziele der Wirtschaftsentwicklung

Wirtschaftsentwicklung Im alten Tibet war die Wirtschaft sehr rückständig. Der Verkehr war durch schwer begehbare und gefährliche Wege behindert. Es gab keine Anfänge einer mondernen Industrie und kaum Handel, sondern nur Viehzucht und wenig Ackerbau. Nach der demonratischen Reform von 1959 und besonders seit Beginn der Reform und Öffnung im Jahr 1979 wurde der Wirtschaftsaufbau in Tibet sehr beschleunigt. Moderne Industriebetriebe und Verkehrsverbindungen entstanden. Ackerbau, Viehzucht und Handwerk wurden rasch entwickelt. Im Jahr 1994 erreichte der Bruttoproduktionswert einen Umfang von 4 170 Mio. Yuan, 8,6% mehr als im Jahr davor. Davon entfielen auf den Ackerbau 2 450 Mio. Yuan, 4,5% mehr als im Vorjahr und fünfmal soviel wie 1978. Der Bruttoproduktionswert der Viehzucht erreichte 535 Mio. Yuan, 12% mehr als im Vorjahr. Die Investitionen in festes Anlagevermögen der Gesellschaft erreichten 2 020 Mio. Yuan. Es waren Investitionen vor allem in den Bereichen Verkehr, Energie, Kommunikation, Bergbau und Baustoffindustrie. Der Gesamteinzelhandelsumsatz erreichte 2500 Mio. Yuan, 27,6% mehr als im Vorjahr.

Wirtschaftspolitik Seit Anfang der 50er Jahre unterstützt der Staat die Wirtschaftsentwicklung Tibets in besonderem Maße, und zwar durch eine Reihe von finanziellen Beihilfen, durch spezielle Unterstützungsgelder und durch Investitionen in Schwerpunktprojekte. So wurde auch eine große Menge Material nach Tibet transportiert. Seit Beginn der 80er Jahre wird diese Unterstützung immer stärker. Seither hat die Zentralregierung das Autonome Gebiet Tibet jährlich mit durchschnittlich eine Milliarde Yuan unterstützt. Außerdem lassen der Staat und die verschiedenen Provinzen und Städte dem autonomen Gebiet fachbezogene Unterstützung zukommen, um dem Fachkräftemangel in Tibet abzuhelfen. Insgesamt hat die Zentralregierung dem autonomen Gebiet in gut 40 Jahren rund 35 Mrd. Yuan an direkten finanziellen Beihilfen und in Form von Investitionen in den Grundaufbau und in Schlüsselprojekte zur Verfügung gestellt.
Seit 1980 werden in den Anbau- und Viehzuchtgebieten Tibets vielfältige, vor allem haushaltsbezogene Bewirtschaftsmethoden praktiziert. Die Bauernfamilien haben das Recht auf langfristige Bodenbenutzung und selbständiges Wirtschaften, und den Hirten gehören ihre Herden. Sie haben das Recht auf ungehindertes Weiden und Züchten. Die Bauern und Hirten brauchen keine Landwirtschafts- bzw. Viehzuchtsteuer zu entrichten. Auch die kollektiven Betriebe und Einzelgewerbetreibenden, die Bedarfsartikel erzeugen und verkaufen, sind von der Industrie- und Handelssteuer befreit. Ebenso brauchen Bauern und Hirten für privaten oder kollektiven Absatz ihrer Erzeugnisse keine Verkaufssteuer zu bezahlen.

Der Staat wird die Vorzugspolitik für Tibet hinsichtlich der finanziellen Beihilfen, der Besteuerung, der Investitionen, der Stützung der Preise, des Außenhandels, der Unternehmensreformen und der landwirtschaftlichen Entwicklung weiter fortführen. Schwerpunktmäßig werden weiterhin Projekte in den Bereichen Energieversorgung, Verkehrsausbau und Kommunikation sowie andere Schlüsselprojekte und Vorhaben der gesellschaftlichen Entwicklung finanziell unterstützt. Beim Außenhandel wird in Tibet eine größere Öffnung und damit eine Beschleunigung der Entwicklung verfolgt. Interessant für Bauern schließlich ist, daß, wer Ödland urbar macht, es zeitlich unbegrenzt nutzen darf und das Benutzungsrecht auch vererben kann.

Ziele der Wirtschaftsentwicklung Im Juli 1994 legten das Zentralkomitee der KP Chinas und der Staatsrat die Ziele fest, die in den letzten Jahren dieses Jahrhunderts in Tibet erreicht werden sollen. Der Bruttoproduktionswert soll um einen jährlichen Zuwachs von 10% im Jahr 2000 bei sieben Mrd. Yuan liegen; der Getreideertrag solle eine Million erreichen; die installierte Leistung der Kraftwerke soll auf 400 000 kW steigen; in jedem Kreis soll es eine Mittelschule und in jedem Dorf eine Grundschule geben; 80% der schulpflichtigen Kinder sollen die Grundschule besuchen. Um diese Ziele zu verwirklichen, wurden folgende Maßnahmen beschlossen:

• Tatkräftige Entwicklung in den Landwirtschafts- und Viehzuchtzonen In der landwirtschaftlichen Zone in Zentraltibet sollen neben der Getreideproduktion die Aufforstung und der Anbau von Obst und Gemüse entwickelt werden. In Gegenden, in denen Ackerbau und Viehzucht gleichzeitig betrieben werden, wird die Viehzucht verstärkt, um die Selbstversorgung nicht nut mit Getreide, sondern auch mit Fleisch und Milch zu garantieren. In der Viehzuchtzone wird gesteigerter Wert auf die Verarbeitung der Viehprodukte gelegt. In der Forstwirtschaftszone und in Grenzgebieten werden die Verarbeitung und Mehrzwecknutzung der Forstprodukte entwickelt und der Grenzhandel ausgebaut. Zügig sollen ferner die Landbewässerung verbessert und Böden mit geringen Erträgen melioriert werden. Und schließlich sollen Wissenschaft und Technik den Fortschritt in der Landwirtschaft beflügeln. Zugleich will man ländliche Unternehmen, die eine gute wirtschaftliche Effizienz versprechen, unterstützen.'
  
• Ausbau der Industrie Die industrielle Struktur ist zu verbessern, damit die Bodenschätze und die Ressourcen der Forstwirtschaft sowie die Viehzuchtprodukte effektiv genutzt und verarbeitet werden können. Auch die technische Neuerung der industriellen Unternehmen ist zu verstärken, so daß der Anteil des industriellen Produktionswertes am Bruttoproduktionswert vermehrt wird.
  
• Beschleunigter Aufbau der Infrastruktur Der Bau von großen und mittelgroßen Kraftwerken sowie von kleinen Wasserkraftwerken in den Dörfern muß beschleunigt werden. Energisch voranzutreiben ist der Bau einiger Schwerpunktkraftwerke. Auch der Bau von Landstraßen zwischen den Dörfern steht auf der Liste der vorrangig zu bewältigenden Aufgaben. Weiter zu entwickeln sind ferner der Eisenbahn- und der Flugverkehr sowie der Ausbau des Fernmeldenetzes. Geplant ist, daß bis zum Jahr 2000 80% der Kreise an das Telefonnetz des Landes angeschlossen werden.

Die Wirtschaftsreform wird beschleunigt Um in Tibet eine blühende sozialistische Marktwirtschaft aufzubauen, geht die Reform in allen Bereichen in schnellem Tempo vor sich. Die Reform betrifft die staatseigenen Unternehmen ebenso wie die Landwirtschaft und Viehzucht, das makrowirtschaftliche Regulierungssystem und die Zirkulation von Geld und Gütern ebenso wie das System der Sozialversicherungen. Die Reform der gegenwärtigen Unternehmen schließt deren Umwandlung in staatliche Gesellschaften oder in Gesellschaften mit beschränter Haftung ein. Vorangetrieben werden die Preisreform und die Etablierung eines Preissystems, das im wesentlichen vom Markt diktiert ist. Bei der Reform bezüglich des Finanzwesens und Steuersystems werden Maßnahmen getroffen, um eine Vereinheitlichung mit dem ganzen Land zu erreichen.

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