Chinas Nationalitäten (Minderheiten) 中国的少数民族 - Staatliche Unterstützung

Bei Gründung der Volksrepublik China war das Leben der nationalen Minderheiten arm und rückständig; die Wirtschaft in ihren Siedlungsgebieten war unterentwickelt. 1949 lag der Wert der industriellen und landwirtschaftlichen Bruttoproduktion nur bei 78 % des chinesischen Niveaus. Sehr früh arbeitete die Regierung der Volksrepublik eine Reihe politischer Richtlinien, um die Minderheitengebiete schneller zu entwickeln.

1. Die Vorzugspolitik in den Bereichen Finanzwesen, Steuerpolitik, Bankwesen, Investitionen und Handel

In den sechziger Jahren des 20. Jahrhunderts wurde staatlicherseits in den Gebieten mit nationaler Autonomie eine Politik der "drei Vorzugsmaßnahmen" praktiziert: 1). Den regionalen und kommunalen Haushalten wurden Sondermittel zur Verfügung gestellt, die 5 % der Haushaltsausgaben ausmachten. 2). Die Reservefonds für Minderheitengebieten waren höher als die für andere Gebiete. 3). Den Minderheitengebieten wurden jährlich Zuschüsse für spezielle Ausgaben gewährt. Zwischen 1980 und 1988 bewilligte die Zentralregierung den fünf Autonomen Gebieten und den Minderheitengebieten in den Provinzen Yunnan, Guizhou und Qinghai Zuschüsse, die jährlich um 10 % erhöht wurden. Die Subventionen für das Jahr 1988 wurden später als Norm für künftige Zuschüsse festgelegt.

Obwohl die Zentralregierung im Jahre 1994 ein neues Steuersystem einführte, wonach örtliche und staatliche Steuern voneinander zu trennen waren, erhalten Minderheitengebiete nach wie vor finanzielle Zuschüsse und spezielle Zuweisungen, zum Beispiel für das Bildungswesen, für den Aufbau der Grenzgebiete, für den Entwicklungsfonds für unterentwickelte Gebiete. Besonders hoch sind die speziellen Zuschüsse für den Aufbau Tibets.

Der Staat überlässt den Regionen mit nationaler Autonomie die Entscheidung, bestimmte Steuern zu senken oder ganz zu erlassen. Die regionalen Regierungen der anderen Gebiete haben nur das Recht, die Schlacht-, die Festessen-, die Ackerbau- und die Viehzuchtsteuer zu senken bzw. zu erlassen; alle anderen Befugnisse liegen allein bei der Zentralregierung. Die Regierungen der Regionen mit nationaler Autonomie auf Provinzebene sind beispielsweise berechtigt, die Regionalsteuer, die einen Bestandteil örtlicher Einnahmen darstellt, zu senken bzw. zu erlassen. In den Minderheitengebieten wird eine Politik der flexiblen Steuersenkung praktiziert. So wird die Landwirtschaftssteuer in armen, überwiegend von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten gesenkt oder völlig erlassen. Unternehmen, die Bedarfsartikel für nationale Minderheiten herstellen, genießen bei der Besteuerung eine Vorzugsbehandlung.

Gemäß der staatlichen Vorzugspolitik dürfen Regionen mit nationaler Autonomie Kredite in beträchtlicher Höhe zu Vorzugsbedingungen aufnehmen und in verlängerten Fristen zurückzahlen. Zum Beispiel werden in Minoritätengebieten spezielle Kredite zur Unterstützung armer Familien in den Weidegebieten eingeräumt. Entsprechend einer staatlichen Bestimmung haben die Finanzinstitute Investitionsprojekte für feste Anlagen und Betriebe in den Regionen mit nationaler Autonomie zu unterstützen, sofern sie der Industriepolitik des Staates entsprechen.

Der Staat praktiziert eine Politik der Investitionsbevorzugung, um in- und ausländische Investoren zu ermuntern, in Regionen mit nationaler Autonomie zu investieren. Staatliche Stellen befassen sich mit einheitlicher Planung und eingehender Marktforschung. Daneben sorgt der Staat vor allem durch Anordnungen dafür, dass Erschließungs- und Infrastrukturprojekte in den Regionen mit nationaler Autonomie verwirklicht werden. So wurde beschlossen, den Anteil der Bankkredite und Investitionen für wichtige Infrastrukturprojekte angemessen zu erhöhen.

Der Staat unterstützt die Regionen mit nationaler Autonomie bei der Entwicklung des Handels und des Gesundheitswesens, indem in Unternehmen dieser Branchen mehr investiert wird, ihnen Bankkredite zu Vorzugsbedingungen sowie steuerliche Begünstigungen gewährt werden. Zu Beginn der sechziger Jahre des 20. Jahrhunderts wurde beschlossen, 159 Kreisen in armen, abgelegenen und schwer zugänglichen Minderheitengebieten Vorzugsbehandlungen angedeihen zu lassen, um ihnen Erleichterungen bei der Entwicklung des nationalen Handels zu verschaffen. Dadurch haben sich produktionsbedingungen wie Lebensstandard der Bevölkerung in diesen Gebieten erheblich verbessert. Heute profitieren diese Kreise weiterhin von der staatlichen Vorzugspolitik. Die Zahl so begünstigter Kreise ist inzwischen auf mehr als 400 gestiegen. Die Vorzugspolitik des Staates bezieht sich auf Kredite zu Vorzugsbedingungen, auf Senken bzw. völliges Erlassen von Steuern, auf Gewährung von Sonderkrediten, auf Subventionierung bestimmter Waren, auf Transportzuschüsse für Bedarfsartikel, auf die Versorgung mit speziellen Rohstoffen, auf Geldbereitstellung für den Aufbau von Handelsnetzen, auf die technische Umgestaltung sowie auf Unterstützung von Geschäften für die in den Städten lebenden Angehörigen nationaler Minderheiten.

Der Staat hat Betrieben in den Regionen mit nationaler Autonomie höhere Entscheidungsbefugnisse beim Außenhandel eingeräumt. Der Export absatzfähiger Produkte soll so stimuliert werden. Vorzugsbedingungen gelten auch beim Grenzhandel.

2. Bei Planentwürfen zur wirtschaftlichen Entwicklung werden die Interessen der Minderheitengebiete berücksichtigt.

Der Staat delegiert an die Minderheitengebiete die Entscheidung der eigenen Wirtschaft. Im Rahmen der allgemeinen staatlichen Pläne dürfen die autonomen Organe der Regionen mit nationaler Autonomie je nach lokalen Gegebenheiten und Bedürfnissen Richtlinien für den wirtschaftlichen Aufbau ausarbeiten sowie Anordnungen für örtliche Projekte treffen.

Die Minderheitengebiete sind reich an Naturressourcen. In den fünfziger und sechziger Jahren wurden zahlreiche Schwerpunkt-Aufbauprojekte in der Inneren Mongolei, in Xinjiang, Ningxia, Gansu und Jilin verwirklicht. Als Beispiele wären das Stahl- und Eisenwerk in Baotou in der Inneren Mongolei, das Wasserkraftwerk in Qingtongxia in Ningxia, das Wasserkraftwerk in Liujiaxia in Gansu, die Ölschürfung in Xinjiang und die Erschließung des Waldgebiets am Changbaishan-Gebirge in Nordostchina zu nennen. Zur Realisierung dieser Projekte wurden zunächst Verkehrsanlagen geschaffen und die Energieversorgung gesichert; danach wurde mit der Entwicklung einer modernen Industrie begonnen.

Ende der fünfziger Jahre verlegte man eine Reihe von Betrieben in die Minderheitengebiete Nordwest- und Südwestchinas, um den industriellen Aufbau dieser Gebiete zu fördern. Die Erschließung der reichen Wasserkraft-, Erdöl- und Erdgasvorräte sowie die vieler anderer Bodenschätze wurde in den letzten Jahren dank der staatlichen Begünstigungspolitik beschleunigt. Besonders die verarbeitende Industrie wurde beschleunigt entwickelt.

Die staatliche Vorzugspolitik zur Erschließung der Naturressourcen dient primar dem wirtschaftlichen Aufbau in den Minderheitengebieten. Die autonomen Organe der Regionen mit nationaler Autonomie sollen vorrangig die natürlichen Ressourcen rationell erschließen und nutzen. Den Regionen mit nationaler Autonomie, die ihre Naturschätze an andere Landesteile liefern, wird eine gewisse Kompensation für dadurch entstandene Schäden gewährt. Dafür wurde das Prinzip einer proportionalen Aufteilung aufgestellt, wonach ein Teil des Gewinns aus der Produktion der Kohlengruben, Kraftwerke und Forstfarmen, die von der Zentralregierung in den Minderheitengebieten betrieben werden, in den Produktionsgebieten überwiesen wird, um dort den wirtschaftlichen und kulturellen Aufbau zu unterstützen. Nach staatlicher Bestimmung teilen sich generell die Zentralregierung, die Provinzen und die regierungsunmittelbaren Städte solche Kompensationen für Bodenschätze im Verhältnis 5 zu 5, während das Verhältnis zwischen Zentralregierung und den Regionen mit nationaler Autonomie dafür auf 4 zu 6 festgelegt wurde.

3. Der Staat führt eine Politik der regionalen Entwicklung durch, um den Abstand zwischen wirtschaftlich relativ fortgeschrittenen und zurückgebliebenen Gebieten zu verringern und auf eine gemeinsame Prosperität hinzusteuern.

Aus natürlichen, historischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Gründen liegen die Minderheitengebiete in fast allen Bereichen hinter den ostchinesischen Küstengebieten zurück. In den Minderheitengebieten ist ein relativ niedriges Niveau der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung festzustellen. Neben den genannten Gründen sind auch ungenügende Infrastruktur und mangelndes wirtschaftliches Bewusstsein Hindernisse für eine schnellere Entwicklung.

Seit der Reform und Öffnung nach außen im Jahre 1978 kann man in China vier Etappen der Strategie der Regionsentwicklung konstatieren, nämlich die Etappe der schwerpunktmäßigen Entwicklung der ostchinesischen Küstengebiete, die Etappe der aufeinander abgestimmten Entwicklung von West- und Ostchina, die Etappe, in der die Unterstützung der Entwicklung Mittel- und Westchinas hervorgehoben wurde, und die Etappe, in der die Strategie der groß angelegten Erschließung Westchinas in die Tat umgesetzt wird. Obwohl die Strategie der Regionsentwicklung nicht immer für die Minderheitengebiete geeignet scheint, steht doch die groß angelegte Erschließung Westchinas mit der Entwicklung von Minderheitengebieten in engem Zusammenhang, da drei Viertel der Fläche Westchinas zu den Minderheitengebieten zählen und ein Drittel der Bewohner Westchinas Angehörige nationaler Minderheiten sind.

Als der Staat in der frühen Periode der Reform und Öffnung nach außen die Entwicklung der ostchinesischen Küstengebiete praktizierte, wurde da bereits die Entwicklung der Minderheitengebiete berücksichtigt. Man ermunterte einige Regionen des Landes, zuerst reich zu werden; gab aber auch den Minderheitengebieten gemäß der besonderen Vorzugspolitik notwendige materielle und technische Unterstützung.

1995 wurde begonnen, eine Politik zur beschleunigten Entwicklung Mittel- und Westchinas und zur Verringerung des Abstandes zwischen West- und Ostchina durchzusetzen.

Qinghai-Tibet

Gemäß der Leitlinie zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung Chinas für die kommenden 15 Jahre soll die Entwicklung Westchinas beschleunigt werden. Zugleich wurden konkrete Maßnahmen zu dieser Entwicklungsbeschleunigung ergriffen. Entsprechend der groß angelegten Erschließung Westchinas wurde eine noch konkretere Vorzugspolitik ausgearbeitet. Im Anschluss daran wurde mit der Verwirklichung einiger sehr bedeutender Projekte begonnen. Dazu zählen eine Erdgaspipeline von West- nach Ostchina, die Errichtung von Überlandleitungen von West- nach Ostchina und der Bau der Eisenbahnlinie Qinghai-Tibet. Sie werden allgemein als "wichtigste Projekte Chinas in der frühen Periode dieses Jahrhunderts" angesehen. All dies trägt zur schnellen Umgestaltung des Antlitzes der Minderheitengebiete bei.

4. Die Entwicklung des Grenzhandels und die Durchführung der Öffnungspolitik in den Grenzgebieten.

Die meisten Grenzgebiete Chinas werden überwiegend von nationalen Minderheiten bewohnt. Hier gibt es zahlreiche Häfen und Grenzübergänge. Angehörige von mehr als 30 Nationalitäten leben zu beiden Seiten der Landesgrenzen. Sie sprechen die gleichen Sprachen und haben ähnliche Sitten und Gebräuche. Dies ist für den Handel mit dem Ausland vorteilhaft. Nach Gründung der Volksrepublik China wurde der Grenzhandel unterbrochen. Mit der 1978 eingeleiteten Reform- und Öffnungspolitik begannen die Menschen beiderseits der Landesgrenzen erneut miteinander zu handeln. Zugleich wurde staatlicherseits eine Vorzugspolitik zur Förderung des Grenzhandels ausgearbeitet.

Am Grenzübergang Aidian im Kreis Ningming in Guangxi lag früher ein Dorf mit einigen hundert Einwohnern. Innerhalb von zehn Jahren entwickelte sich dieses Dorf zum größten Marktflecken für Heilkräuterhandel zwischen China und Vietnam. Die Einwohner dort, meist zur Zhuang-Nationalitäten gehörig, lebten seit Generationen vom Ackerbau, bevor sie sich mehr dem Handel widmeten.

Kelamayi-Ölfeld in Xinjiang

Heute sind nicht wenige von ihnen reich geworden, wohnen in neuen Etagenhäusern und haben ihren Lebensstandard beträchtlich gesteigert. In Aidian wurde eine Industriezone aufgebaut. Die hier hergestellten Produkte werden im In- und Ausland vertrieben. Die meisten der 112 Grenzkreise Chinas sind arm. Aber die Situation wendet sich allmählich zum Besseren. In vielen Gegenden hat man neue Einkommensquellen erschlossen. Es sind viele neue Arbeitsplätze entstanden. Manche Kreise, in denen früher Elend und Rückständigkeit herrschten, haben sich inzwischen zu "wohlhabenden Kreisen" entwickelt.

1992 wurde mit den Grenzöffnungen begonnen; zunächst öffnete man 13 Städte nach außen. Die Regierungen dieser Städte dürfen über den Grenzhandel selbst entscheiden, die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit dem benachbarten Ausland einleiten und Verträge über den Grenzhandel abschließen. Manche Städte haben Zonen für wirtschaftliche Zusammenarbeit gegründet. Betriebe in diesen Zonen werden nach der Vorzugspolitik der Zentralregierung und der zuständigen örtlichen Regierungen behandelt.

Inzwischen hat sich die Reform- und Öffnungspolitk im ganzen Land einschließlich der Minderheitengebiete bewährt.

Seit den letzten Jahren verstärkte die chinesische Regierung die Entwicklung der Grenzgebiete, um den Lebensstandard der dort lebenden Menschen zu heben. Hauptziel ist zunächst, armen Familien zu helfen, sich ausreichend mit Kleidung und Nahrung zu versorgen, wichtige Infrastrukturvorhaben zur Wasser- und Elektrizitätsversorgung, zum Straßenbau und zur Telekommunikation zu verwirklichen. Es geht darum, die industrielle Struktur umzubauen, um die wirtschaftliche Entwicklung zu beschleunigen, und eine Wirtschaft mit lokalem Gepräge zu installieren. Ein Schwerpunkt liegt auf der Beschleunigung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit in den Grenzgebieten und dem Ausbau des Grenzhandels. Es wird hervorgehoben, dass der gesellschaftliche Fortschritt untrennbar mit der vollen Verwirklichung der neunjährigen allgemeinen Schulpflicht verbinden ist, dass die Alphabetisierungsbemühungen bei den Erwachsenen zu verstärken sind, dass Wissenschaft und Technik bevorzugt gefördert werden sollen, dass kulturelle Einrichtungen aufzubauen sind und der Umweltschutz verstärkt werden muss. Besonders wichtig ist die Erhaltung der Ökosysteme bei gleichzeitiger Wiedergewinnung des Bodens für Fortwirtschaft oder Viehzucht.

5. Ermunterung der entwickelten Gebiete zur Unterstützung der Minderheitengebiete

1979 beschloss die Regierung, die entwickelten Provinzen zu beauftragen, die Minderheitengebiete bei der Entwicklung ihrer Wirtschaft zu unterstützen. So hat Beijing der Inneren Mongolei, die Provinz Hebei der Provinz Guizhou, die Provinz Jiangsu dem Autonomen Gebiet Guangxi der Zhuang-Nationalität und dem Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang zu helfen. Die Provinz Shandong unterstützt die Provinz Qinghai, die Stadt Tianjin die Provinz Gansu, die Stadt Shanghai die Provinz Yunnan und das Autonome Gebiet Ningxia der Hui-Nationalität. Schließlich wurde das ganze Land zur Unterstützung Tibets verpflichtet. So erhielten die Minderheitengebiete aus verschiedenen Landesteilen materielle und technische Unterstützung. Zugleich wurde die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Partnern intensiviert. Das betraf die Industrie ebenso wie die Landwirtschaft, den Handel, die Wissenschaft, die Ausbildung von Fachkräften, die Kultur und nicht zuletzt das Bildungs- und Gesundheitswesen. Inzwischen hat sich die regionale wirtschaftliche und technische Zusammenarbeit enorm verstärkt. In Südwest- und Nordwestchina, wo die meisten nationalen Minderheiten Chinas leben, entstanden zwei Zonen für die wirtschaftliche Zusammenarbeit: die Zone für wirtschaftliche Zusammenarbeit Südwestchinas, die fünf Provinzen und sieben Partner umfasst, und die Zone für wirtschaftliche Zusammenarbeit von fünf Provinzen und autonomen Gebieten Nordwestchinas.

Der Schwerpunkt der Unterstützung liegt auf Tibet. Seit 1984 hat man staatlicherseits in 43 Aufbauprojekte in Tibet investiert. Neun Provinzen und Städte unterstützen Tibet, um diese Projekte zu verwirklichen. Von 1994 an investierte die Zentralregierung direkt in 62 Aufbauprojekte Tibets, die inzwischen verwirklicht wurden. Außerdem leisteten 15 Provinzen, Städte und Ämter der Zentralregierung Tibet kostenlose Hilfe, wodurch mehr als 700 Aufbauprojekte realisiert wurden. Zugleich schickte man mehr als 2000 Funktionäre nach Tibet, um die Entwicklung weiter zu beschleunigen.

6. Hilfe für die Minderheitengebiete beim Kampf gegen die Armut

In den letzten Jahren hat sich zweifellos die Wirtschaft vieler Minderheitengebiete gut entwickelt und der Lebensstandard der Bevölkerung ist gestiegen. Trotzdem sind noch immer viele Menschen in diesen Gebieten sehr arm. Eine Hälfte der Armen lebt in den Felsengebirgen Südwestchinas, und die andere in hochgelegenen Gebieten mit vorherrschend kaltem und feuchtem Klima, in den Wüstensteppen und trockenen Gebirgsgebieten Nordwestchinas. Sie alle haben mit harten Naturbedingungen zu ringen. In machen Gebieten sind sogar minimale Existenzvoraussetzungen kaum vorhanden. Das sind abgelegene Grenzgebiete, die weit von Städten und Zentren für den Warenumschlag entfernt liegen. Infrastrukturellen Anlagen wie Bewässerungs-, Energie-, Verkehrs- und Kommunikationseinrichtungen sind kaum vorhanden oder müssen erneuert werden. Seit jeher war die Wirtschaft dort schwach; das Bildungswesen, Wissenschaft und Technik liegen weit unter dem Landesdurchschnitt.

Eine spezielle Unterstützungspolitik soll den nationalen Minderheiten helfen, Elend und Rückständigkeit zu überwinden.

Die Normen zur finanziellen Unterstützung der Minderheitengebiete wurden reduziert, um sie noch stärker finanziell und materiell zu unterstützen.

Es wurde in den Minderheitengebieten eine Vorzugspolitik im Finanz-, Steuer- und Bankwesen eingeführt. So zahlen arme Familien wenige oder gar keine Steuern. Auch Betriebe werden steuerlich begünstigt. Der Staat legt das Minimum fest, was an die höheren Steuerbehörden zu zahlen ist. Überschüsse verbleiben bei den autonomen Organen.

Vom Staat wurde ein spezieller Entwicklungsfonds geschaffen, um arme Familien zu unterstützen. Zu erwähnen sind der Fonds für die Versorgung der Bevölkerung armer Minderheitengebiete mit ausreichender Nahrung und Kleidung, der Aufbaufonds für eine vielseitige Entwicklung der Landwirtschaft, der spezielle Fonds zur Unterstützung des infrastrukturellen Auf- und Ausbaus von Bewässerungsanlagen, Weideplätzen und Stätten zur Futterverarbeitung sowie Projekte zur Hilfe für arme Familien durch Arbeitsbeschaffung beim Straßenbau, bei Elektrizitäts- und Wasserwirtschaftsprojekten sowie beim Umweltschutz.

Großer Wert wird auf Investition in das Bildungswesen gelegt, um die wissenschaftlich-technische und die kulturelle Entwicklung voranzubringen.

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